TOP 01:
zur Tagesordnung
TOP 02:
Ausbau der Ortsstraße Dr.-Bullinger-Str.
Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Planung und billigt diese.
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 0 |
TOP 03:
Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf
Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Kellner mit den LPH 5-9 sowie mit der Ausschreibung der Maßnahme. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das LRA Lichtenfels.
Ja-Stimmen: | 16 |
Nein-Stimmen: | 3 |
TOP 04:
Antrag des Jugendbeauftragten Marco Hennemann auf Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum Burgkunstadt-Altenkunstadt-Weismain
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die als Anlage beigefügte Mustersatzung zu prüfen und die Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum zu schaffen.
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 0 |
TOP 05:
Verlängerung der Beauftragung des Innenstadtmanagers
Der Stadtrat beauftragt die Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt" ab 01.01.2020 mit dem Innenstadt-, Leerstands- und Branchenmanagement sowie mit der Koordination des städtebaulichen Erneuerungsprozesses zum Angebotspreis von 61.274,48 € bei 48 Wochenstunden á 15 Stunden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Oberfranken bzw. dem Eingang eines entsprechenden Förderbescheids.
Ja-Stimmen: | 17 |
Nein-Stimmen: | 1 |
TOP 06:
Satzung über Ehrungen
Antrag des Musikvereins Mainroth
Der Stadtrat beschließt, dass künftig die Musiker, die das goldene Leistungsabzeichen absolviert haben, im Rahmen der Sportlerehrung mit einer Ehrenurkunde der Stadt Burgkunstadt ausgezeichnet werden.
Ja-Stimmen: | 17 |
Nein-Stimmen: | 0 |
TOP 07:
Bauvoranfrage auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 972 der Gemarkung Theisau und 1393 der Gemarkung Mainroth (2019-0042)
Der Stadtrat beauftrag die Verwaltung einen Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt zu erstellen und dem Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. Erst danach wird über die Bauvoranfrage abgestimmt.
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 0 |
TOP 08:
Feststellung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 GO fest.
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 0 |
TOP 09:
Entlastung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2018 die Entlastung nach Art. 102 GO.
Ja-Stimmen: | 18 |
Nein-Stimmen: | 0 |
TOP 10:
Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
TOP 11:
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019
Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019.
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 0 |
TOP 12:
Anfragen