Gremium:
Stadtrat (Stadt Burgkunstadt)
Sitzungsnummer:
SR/2019/012
Sitzungstermin:
Dienstag, 3. Dezember 2019
Sitzungsbeginn:
19:15 Uhr
Sitzungsende:
21:40 Uhr
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Rathauses

Niederschrift vom 03.12.2019
Stadtrat (Stadt Burgkunstadt)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 08.01.2020 13:07
Öffentlicher Teil:





Öffentlicher Teil:


TOP 01: zur Tagesordnung  
 


 
 


TOP 02: Ausbau der Ortsstraße Dr.-Bullinger-Str.  
 


Beschluss:

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Planung und billigt diese.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
19
Nein-Stimmen:
0
 



TOP 03: Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf  
 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt das Planungsbüro Kellner mit den LPH 5-9 sowie mit der Ausschreibung der Maßnahme. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das LRA Lichtenfels.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
16
Nein-Stimmen:
3
 



TOP 04: Antrag des Jugendbeauftragten Marco Hennemann auf Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum Burgkunstadt-Altenkunstadt-Weismain  
 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die als Anlage beigefügte Mustersatzung zu prüfen und die Voraussetzungen für die Errichtung eines Jugendparlaments im Mittelzentrum zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
19
Nein-Stimmen:
0
 



TOP 05: Verlängerung der Beauftragung des Innenstadtmanagers  
 


Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt die Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt" ab 01.01.2020 mit dem Innenstadt-, Leerstands- und Branchenmanagement sowie mit der Koordination des städtebaulichen Erneuerungsprozesses zum Angebotspreis von 61.274,48 € bei 48 Wochenstunden á 15 Stunden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Oberfranken bzw. dem Eingang eines entsprechenden Förderbescheids.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
17
Nein-Stimmen:
1
 



TOP 06: Satzung über Ehrungen
Antrag des Musikvereins Mainroth
 
 


Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass künftig die Musiker, die das goldene Leistungsabzeichen absolviert haben, im Rahmen der Sportlerehrung mit einer Ehrenurkunde der Stadt Burgkunstadt ausgezeichnet werden.
 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
17
Nein-Stimmen:
0
 



TOP 07: Bauvoranfrage auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 972 der Gemarkung Theisau und 1393 der Gemarkung Mainroth (2019-0042)  
 


Beschluss:

Der Stadtrat beauftrag die Verwaltung einen Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Stadtgebiet Burgkunstadt zu erstellen und dem Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen. Erst danach wird über die Bauvoranfrage abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
19
Nein-Stimmen:
0
 



TOP 08: Feststellung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)  
 

 

Beschluss:

Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 GO fest.
 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
19
Nein-Stimmen:
0
 



TOP 09: Entlastung der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)  
 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2018 die Entlastung nach Art. 102 GO.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
18
Nein-Stimmen:
0
 



TOP 10: Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
 
 


 
 


TOP 11: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019
 
 

 
Beschluss:

Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 05.11.2019.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
19
Nein-Stimmen:
0
 



TOP 12: Anfragen  
 


 
 








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